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| AG Darmstadt, 18.12.2012 - 309 C 155/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Darmstadt, 18.12.2012 - 309 C 155/12
- LG Darmstadt, 29.01.2013 - 25 S 20/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.10.1990 - XI ZR 330/89
Zustandekommen eines Vertrages zu Gunsten eines ausländischen Studenten
Auszug aus AG Darmstadt, 18.12.2012 - 309 C 155/12
Besondere Bedeutung hat der von den Vertragsschließenden verfolgte Zweck (vgl. BGH NJW 91, 2209). - BGH, 29.11.1974 - V ZR 73/73
Vorliegen eines Vertrags zugunsten Dritter - Unterscheidung von vereinbarten …
Auszug aus AG Darmstadt, 18.12.2012 - 309 C 155/12
Der Rechtserwerb des Dritten kann sich auch aus einer ergänzenden Vertragsauslegung ergeben (vgl. BGH NJW 75, 344).
- LG Darmstadt, 29.01.2013 - 25 S 20/13
Vertrag zugunsten Dritter: Nutzungsrecht an einer Grabstätte; Vertrag zugunsten …
In dem Rechtsstreit [...] weist die Kammer gemäß § 522 Abs. 2 S. 2 ZPO darauf hin, dass sie der Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Darmstadt vom 18.12.2012, Az. 309 C 155/12, nach vorläufiger Prüfung der Berufungsbegründung derzeit nach einstimmiger Überzeugung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg beimisst.